Nutzungsbestimmungen

  1. § 1 Geltungsbereich

    (1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Forums unter forum.diebroz.de (im Folgenden auch „Anbieter“).

    (2) Die Nutzung des Forums und anderer Funktionen unter forum.diebroz.de ist nur bei Anerkennung der Nutzungsbedingungen zulässig.

  2. § 2 Registrierung, Vertragsgegenstand

    (1) Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum erhalten Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

    (2) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können, die Nachrichtenfunktion des Forums nutzen können und Zugang zu anderen Funktionen erhalten.

    (3) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

  3. § 3 Allgemeine Pflichten des Nutzers

    (1) Als Nutzer sind Sie verpflichtet, bei der Registrierung eine gültige, Ihnen gehörende Emailadresse anzugeben. Bei einer Änderung ist diese in den Profileinstellungen zu aktualisieren.

    (2) Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

    (3) Die Verwendung von marken- oder urheberrechtlich geschützten Begriffen, Internetadressen und/oder Echtnamen Dritter als Benutzername (Nickname) ist nicht gestattet.

  4. § 4 Verfügbarkeit, Inhalt des Forums, Kosten

    (1) Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf bereitzuhalten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten aufgrund von technischen oder sonstigen Gründen nicht ausgeschlossen werden. Die Geltendmachung von Ansprüchen aufgrund eines Ausfalls des Forums ist ausgeschlossen.

    (2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

    (3) Die Nutzung des Forums und damit zusammenhängender Dienste sind grundsätzlich kostenfrei. Unter der Kategorie „Spenden“ hat der Nutzer die Möglichkeit sog. Spenden für den Betrieb des Forums zu tätigen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Beträge steuerlich nicht geltend gemacht werden können. Der Nutzer ist nicht verpflichtet, Spenden zu leisten. Weder durch die Leistung noch durch die Nichtleistung erwachsen dem Nutzer Vor- oder Nachteile bei der Nutzung des Forums. Der Anbieter ist bei der Verwendung der getätigten Spenden frei und an Weisungen nicht gebunden.

  5. § 5 Pflichten bei der Nutzung des Forums

    (1) Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

    (2) Als Nutzer sind Sie für die von Ihnen verfassten und veröffentlichen Beiträge selbst verantwortlich. Ein Anspruch auf Korrektur und/oder Löschung gegenüber dem Anbieter besteht nicht.

    (3) Als Nutzer sind Sie verpflichtet, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

    • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
    • Beiträge zu veröffentlichen, sofern dadurch ein Straf- oder Ordnungswidrigkeitentatbestand erfüllt wird;
    • Beiträge zu veröffentlichen, die gegen das Urheber-, Marken- und/oder Wettbewerbsrecht verstoßen;
    • Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
    • Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von sog. Doppelpostings);
    • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen;
    • Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden.

    (4) Als Nutzer sind Sie verpflichtet, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese den Vorgaben nach Absatz 2 entsprechen und/oder Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

    (5) Im Falle eines Verstoßes gegen die vorstehenden Bedingungen kann der Anbieter - einzelne Beiträge ändern und/oder löschen; - einzelne Themen (Threads) sperren und/oder löschen; - gegenüber dem Nutzer eine Abmahnung aussprechen; - den Zugang zum Forum (Account) eines Nutzers temporär sperren; - den Zugang zum Forum (Account) eines Nutzers dauerhaft löschen. Dies stellt gleichzeitig die Kündigung des Nutzungsvertrages dar.

    (6) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

  6. § 6 Übertragung von Nutzungsrechten

    (1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

    (2) Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

  7. § 7 Haftungsbeschränkung

    (1) Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

    (2) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte auf externen Webseiten, auf die durch einen Link auf der Plattform forum.diebroz.de verwiesen wird.

    (3) Soweit sich aus diesen Nutzungsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet der Anbieter bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

    (4) Auf Schadensersatz haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur

    a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

    b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

    (5) Die sich aus Absatz 4 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden der Anbieter nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.

  8. § 8 Laufzeit, Beendigung des Vertrages

    (1) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

    (2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Löschung des Accounts durch den Anbieter gilt als Kündigung des Nutzungsvertrages.

    (3) Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Foren-Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen. Es gilt § 6.

  9. § 9 Rechtswahl

    Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(Letzte Änderung: 30. März 2019, 14:36)